Die Digitalisierung unserer Welt ist in vollem Gange. Sie treibt eine Revolution voran, die unser persönliches und gesellschaftliches Leben und unseren Umgang miteinander längst grundlegend verändert hat. Die Digitalisierung bietet uns ungeahnte neue Chancen und Möglichkeiten. Sie ist gleichzeitig mit Gefahren verbunden, deren Konsequenzen wir weder privat noch als Gesellschaft unterschätzen dürfen!

Wir Politiker*innen haben die Aufgabe, Digitalisierung klug und überlegt zu steuern. Indem wir zum Wohle aller – dort wo nötig – bereits vorhandene gesetzliche Rahmen an digitale Erfordernisse anpassen oder neue Gesetze dafür formulieren. Dabei hat für mich der Dialog mit all denen, die die Digitalisierung vorantreiben oder davon betroffen sind Priorität: ITler*innen, Pädagog*innen, Politiker*innen, Stadtplaner*innen, Gewerkschaften, Start-ups, Mittelstand, Ärzt*innen und Bürgerrechtler*innen fördern. Denn Digitalisierung wirkt in alle Lebensbereiche. Auch deshalb muss das Thema Datensicherheit an erster Stelle stehen muss. Denn unsere privaten Daten gehören jeder und jedem von uns alleine! Öffentliche Daten gehören uns allen!

Selbstverständlich profitieren auch grüne Projekte, wie Energie-, Verkehrs- und Agrarwende, von der Digitalisierung. Das gilt auch für die von uns gewollte moderne Bürger*innenbeteiligung an politischen Entscheidungen und „Open Government“ für die öffentliche Verwaltung. Im Gesundheitsbereich ermöglicht es die Digitalisierung ebenfalls, neue Wege zu gehen: im Kampf gegen den Ärzt*innen- und Fachärzt*innenmangel in der Stadt und auf dem Land genauso wie bei der Vorsorge und bei der medizinischen Behandlung. Ein solcher, integrierter Ansatz im Umgang mit den Vorteilen der Digitalisierung über alle in Frage kommenden Bereiche und Ebenen ist im Konzept der „Smart City“ formuliert, wie er in der Digitalstadt Darmstadt zurzeit beispielhaft umgesetzt wird.

Die Art und Weise, wie wir arbeiten, wirtschaften und neue Ideen in nachhaltige ökonomische Erfolge verwandeln, ist durch die Digitalisierung ebenfalls tiefgreifenden Veränderungen unterworfen. Gleichzeitig stellt uns der wachsende Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Wirtschaft vor die entscheidende Frage für unseren sozialen Frieden: Wie beteiligen wir alle möglichst gerecht am hier erarbeiteten Wohlstand, wenn Künstliche Intelligenz menschliche Arbeit immer mehr aus dem Wirtschaftsleben verdrängt? Dieser Entwicklung muss bereits in der Ausbildung mit Qualifikation, später mit Fortbildung und möglicherweise mit Umschulung begegnet werden, genauso wie es eine Digitalsteuer bedarf. Damit die Digitalisierung allen nutzt, braucht es als Grundlage Bildung. Schulen und Hochschulen stehen vor der Herausforderung die nötige technisch-digitale Ausstattung, sowie entsprechend aus- und fortgebildetes Personal und Medienkompetenz aufzubauen um zum Beispiel E-Learning, Flipped Classroom oder Open Access online zu Lehrmaterialien und Forschungsergebnissen sinnvoll einsetzen und nutzen zu können.

In einer zunehmend digitalisierten Welt stellt sich die Frage, wie gut wir unsere privaten Daten schützen können und welche Maßnahmen von staatlicher Seite getroffen werden müssen, um dies zu gewährleisten. Von staatlicher Seite muss gesetzlich festgelegt werden, dass allen Menschen das Recht zusteht, sich anonym im Netz zu bewegen. Jede*r Einzelne*r muss die Möglichkeit haben, ohne großen Aufwand herauszufinden, welche Daten von ihr/ihm wo gespeichert sind und dementsprechend diese Daten auch löschen zu lassen. Der Staat muss ebenso sparsam mit den Daten seiner Bürger*innen umgehen. Starke Verschlüsselungen sind die einzige Möglichkeit, Daten effektiv vor fremden Zugriff zu schützen. Die Nutzung von Verschlüsselungstechnologien sollte daher in allen öffentlichen Einrichtungen und Behörden zum Standard werden. Dafür ist es nötig, die Verbreitung solcher Technologien flächendeckend zu fördern und zu forcieren. Der Staat muss seine eigene Infrastruktur sicher vor Angriffen schützen; gleichzeitig ist es wichtig, Forschungseinrichtungen und Institute zum Thema Cybersecurity weiter zu fördern, die neue Sicherheitsstandards für alle Anwender*innen entwickeln.