Zum internationalen Tag der Menschenrechte übernimmt Nina Eisenhardt die Patenschaften für zwei Iraner, Mohammad Rajabi und Mohammad Nourizad die aufgrund ihrer politischen Betätigungen im Iran verfolgt werden.

„Menschen die aufgrund ihrer politischen Meinung, ihres Glaubens oder ihrer Sexualität verfolgt oder gefoltert werden benötigen internationale Aufmerksamkeit“, stellt Nina Eisenhardt fest „Länder wie der Iran, die politisch und wirtschaftlich mit Deutschland zusammenarbeiten wollen, müssen verstehen, dass die Menschenrechte nicht verhandelbar sind und unsere Partner Rechtsstaatlichkeit und die Würde des Menschen wahren müssen. Ich werde mich für Herr Rajabi und Herr Nourizad einsetzten und die Einhaltung ihrer Rechte gegenüber der Iranischen Botschaft einfordern.“

Anlässlich der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 übernehmen zehn Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag im Rahmen des Patenschaftsprogramms der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) politische Patenschaften Gefangenen aus dem Iran, China, Kuba und Belarus.

Der 1994 geborene Immobilienmakler Mohammad Rajabi wurde im August 2019 nach der Beteiligung an Protesten verhaftet. Unter Folter wurde er zu einem Geständnis gezwungen, welches er vor Gericht allerdings wiederrief. Eine freie Anwaltswahl wurde ihm verweigert und der vom Gericht gestellte Anwalt arbeitete gegen ihn. In der Folge wurde er unter anderem aufgrund des Vorwurfs „Feindschaft zu Gott“ im Februar 2020 zum Tode, 17 Jahren Haft und 74 Stockhieben verurteilt. Aufgrund nationaler wie internationaler Proteste wurde die Todesstrafe jedoch ausgesetzt bis sich ein Berufungsgericht mit dem Fall erneut befasst hat.

Mohammad Nourizad ist ein iranischer Journalist und Regisseur. Er wurde im August 2019 aufgrund seiner politischen Aktivitäten und der Forderung des Rücktritts von Ali Khamenei, dem „Obersten Führer“ des Iran, verhaftet. Der verheiratete dreifache Familienvater der am 10.12. seinen 69. Geburtstag feiert, wurde im Februar 2020 wegen der „Gründung einer illegalen Gruppe“ und “Propaganda gegen den Staat“ zu 15 Jahren Haft und anschließend zu drei Jahren Exil in einer abgelegenen Stadt im Iran verurteilt. Bereits in der Vergangenheit wurde er mehrfach aufgrund seiner politischen Meinungsäußerungen verhaftet und gefoltert. Nourazid leidet nach eigenen Angaben unter einer Herzkrankheit. Erst nach internationalen Protesten dürfte er im Juli 2021 einen medizinischen Hafturlaub antreten.

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