Ninas Thema im Wahlkreis: Hochwasserschutz

Fast das ganze hessische Ried ist Überschwemmungsgebiet des Rheins und des Mains, deshalb ist Hochwasserschutz ein zentrales Thema im Kreis Groß-Gerau. Hochwasser sind an sich ganz natürlich. Zu hohe Wasserstände können mangels Ausweichräumen oder Rückhaltevermögen im Boden zu Überschwemmungen führen. Einerseits sind Hochwasser nicht vermeidbar und auch wichtig, da sie zum Erhalt von Lebensräumen beitragen. Andrerseits können sie zu materiellen Schäden führen, denen wir vorbeugen wollen. Bei den größeren Gewässern liegen die „Einzugsgebiete“ des Wassers zum größten Teil außerhalb Hessens unter entsprechend anderen klimatologischen Bedingungen.

Auch der Schutz vor Starkregen ist ein zentrales Thema in der Anpassung an den Klimawandel. Wenn das Wasser wie bei Starkregen von oben kommt, kann es alle Städte treffen, egal wo sie liegen. Uns Grünen liegt der Katastrophenschutz und der Umgang mit den Folgen des Klimawandels sehr am Herzen. Auswirkungen des Klimawandels werden dort wo sie im Ernstfall bekämpft werden müssen mitgedacht, zum Beispiel bei der Ausrüstung der Feuerwehr.

Hochwasserschutz umfasst vor allem Deiche. Die letzte Sanierung der hessischen Winterdeiche ist allerdings 100 Jahre her. Der Schutz, den die Deiche liefern ist entsprechend auf damalige Pegelstände angepasst. Wo das nicht ausreicht, muss nachgebessert werden. Dafür ist das hessische Deichmanagement zuständig. Es ist dreigeteilt in Deichunterhaltung, -sanierung und Deichverteidigung. Der Funktionserhalt (z.B. das Mähen des Deiches, Instandhaltung der Bauwerke) ist dafür ebenso relevant wie die Sanierung von beschädigten Deichen. Zur Deichverteidigung, die eher eine Notfallmaßnahme ist, wenn der Deich zu brechen droht, kommt es im Idealfall nicht. Bisher fördert die Landesregierung den Hochwasserschutz bereits mit durchschnittlich 16 Millionen Euro pro Jahr. Dabei liegt für Kommunen die Förderhöhe für die Erweiterung und den Neubau von Leit- und Schutzdeichen bei 20 Prozent bis 40 Prozent, bei der Errichtung und Erweiterung von Hochwasserrückhaltebecken und der Rückverlegung von Deichen zwischen 65 Prozent und 85 Prozent. Darüber hinaus investiert das Land Hessen natürlich auch in die Deiche die in Verantwortung des Landes liegen. Bei Gewässern 1. Ordnung ist zudem der Bund beteiligt.

Hessen ist im Bereich Katastrophenschutz gut aufgestellt. Dank grünem Engagement vernetzt die Landesregierung aktuell bereits das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HALNUG) mit dem Katastrophenschutz. 2022 hat das hessische Umweltministerium den Hochwasserschutz in den hessischen Kommunen verstärkt und mit insgesamt 21,6 Mio. Euro gefördert, um die europäische Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen. Dafür wurden auch verschiedene Förderprogramme geschaffen. Erst diesen Monat hat das Umweltministerium einen überarbeiteten „Landesaktionsplan Hochwasserschutz Hessen“ vorgestellt, der die Maßnahmen des Landes im Bereich Hochwasserschutz bündelt.

Außerdem hat das Umweltministerium ein Tool zur Ansicht und Simulation von Hochwasserrisiken eingerichtet, die Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM). Sie ermöglichen anhand von Satellitenbildern und Kartenmaterial nachzuvollziehen wo sich potentielle Gefahrenstellen für Überschwemmungen befinden und entsprechend reagiert werden muss. Dieses Programm geht auf vom Land geförderte Forschung an der Hochschule Rhein-Main zurück und ist damit eine hessische Erfindung die inzwischen auch in anderen Ländern genutzt wird. Die Forschenden konnten neue Formeln entwickeln um Wasserströme bei Starkregenereignissen vorauszusagen. HWRM sind zentral für Kommunen, denn damit können sie ableiten wo beispielsweise zusätzliche Gräben mehr Entlastung schaffen können und wo in Starkregenfällen besondere Infrastruktur-Schwachstellen bestehen. Dieses wichtige Werkzeug im Umgang mit Hochwasser wollen wir Grüne ausbauen.

Egal ob Wasserstände durch Starkregen oder durch Schneeschmelze ausgelöst werden – mehr Wasser braucht mehr Platz. Um den Schutz für die Gemeinden im Kreis auszubauen müssen wir entsprechend die Kapazitäten der Gewässer erhöhen.  Die Renaturierung, also „Wiederherstellung eines möglichst natürlichen Zustands“, hessischer Gewässer ist dafür zentral: Wo es viel beispielsweise menschgemachte Uferbefestigung gibt, kann das Zurückbauen der Flussrinne natürliches Versickern oder das Überfluten von Auenwäldern und Wiesen bei hohem Wasserstand wieder ermöglichen. Die entsprechenden Kapazitäten für Wasser erhöhen wir mit dem Programm „Hundert wilde Bäche“. Unter diesen 100 Bächen die innerhalb der Legislaturperiode umgebaut wurden waren im Kreis Groß-Gerau Hegbach und Gundbach Ziel der Renaturierungsmaßnahmen.

Doch nicht nur im Rahmen des Förderprogramms Hundert Wilde Bäche bekommen an ausgewählten Bächen liegende Kommunen Förderung vom Land über das Umweltministerium. Auch bei anderen stadtnahen Bach- und Flussläufen setzen wir auf solche Veränderungen an der städtischen Infrastruktur, die Wassermassen in ein naheliegendes Gewässer mit entsprechender Kapazität umgeleitet werden.

Dank dieser vielfältigen Maßnahmen steht Hessen gut da, wenn es um Katastrophenschutz geht. Damit das auch in den kommenden Jahren bei steigenden Wetterherausforderungen so bleibt, setze ich mich für weiteren Hochwasserschutz im Kreis Groß-Gerau und in ganz Hessen ein. Denn Prävention dient nicht nur der Vermeidung von Gefahren, sondern fördert ganz nebenbei auch den Naturschutz im hessischen Ried.