Die Landtagsabgeordnete Nina Eisenhardt hat die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen „ICAN“ in den Landtag eingeladen und ihre Abgeordnetenerklärung überreicht.

„Gerade uns in Hessen betrifft die Gefahr eines erneuten Wettrüstens. Es ist noch keine 50 Jahre her, dass Militärstrategen in Osthessen den Atomkrieg geplant haben. Der Begriff ,Fulda Gap‘ ist bis heute Synonym für das Schreckensszenario eines nuklear beantworteten Einmarsches der Truppen des Warschauer Pakts. Wir brauchen kein neues Wettrüsten. Wir brauchen Staaten, die friedlich zusammenarbeiten, die gemeinsam anpacken, um Lösungen zum Schutz unserer Ressourcen und zur Bekämpfung der Klimakrise, von globaler Ungerechtigkeit und Armut zu finden. Dafür machen wir uns in der Europäischen Union stark“, erklärt Nina Eisenhardt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gemeinsam mit weiteren grünen Abgeordneten übergab Eisenhardt ihre Abgeordnetenerklärungen an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Damit bekennen sich die GRÜNEN-Landtagsabgeordneten zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen von 2017. „Ich habe mich sehr gefreut ICAN im Landtag zu begrüßen und Ihnen meine Abgeordnetenerklärung zu übergeben“.

„Die internationale Kampagne ICAN, die im vergangenen Jahr den Friedensnobelpreis gewonnen hat, das Internationale Rote Kreuz, das Netzwerk von Städten ,Mayors for Peace‘, bei dem auch 20 hessische Städte dabei sind – sie alle eint eine Forderung: Nuklearwaffen abschaffen.“, so Eisenhardt weiter. „Denn das Ziel von Massenvernichtungswaffen ist immer die Zivilbevölkerung, es sind unsere Städte und unsere Bürgerinnen und Bürger. Und es ist unsere Aufgabe als Vertreterinnen und Vertreter des Volkes, die Sicherheit und körperliche Unversehrtheit unserer Bevölkerung zu garantieren. Deshalb bekenne ich mich zum Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen.“

„Der INF-Vertrag hat entscheidend dazu beigetragen, dass Europa nicht im atomaren Feuer in Flammen aufgegangen ist. Er ist bis heute ein Garant für Frieden in Europa. Er ist der erste und bisher einzige Vertrag, der die Abrüstung einer ganzen Klasse von Nuklearwaffen, den Mittelstreckenraketen samt Marschflugkörpern, Startvorrichtungen und Infrastruktur, vorsieht. Der INF-Vertrag hat mit gegenseitigen Vor-Ort-Inspektionen der nuklearen Anlagen Vertrauen zwischen zwei Atommächten geschaffen. Er ist damit auch ein wichtiges Vorbild für die Lösung anderer atomarer Konflikte, die bis heute andauern.“ Eine Debatte zum INF-Vertrag war für den späten Abend im Landtag vorgesehen, wurde aber vertagt.

Hintergrund: Nina Eisenhardt engagiert sich seit ihrem 14. Lebensjahr für die Abschaffung von Nuklearwaffen. Sie hat das internationale Jugendnetzwerk Ban All Nukes generation mitbegründet, war selbst bei ICAN aktiv und von 2009-2011 Mitglied der internationalen Koordinierung von ICAN.

Die Erklärung ist hier abzurufen: https://www.icanw.de/abgeordnetenerklaerung/